Heinz Fischer und Israel: Unverhältnismäßig?
…Ich höre und lese in letzter Zeit wieder vermehrt das Adjektiv »unverhältnismäßig« oder bekomme es implizit serviert. Meistens geht es darum, dass sich Israel, im besten Fall, zwar gegen Terrorangriffe…
…Ich höre und lese in letzter Zeit wieder vermehrt das Adjektiv »unverhältnismäßig« oder bekomme es implizit serviert. Meistens geht es darum, dass sich Israel, im besten Fall, zwar gegen Terrorangriffe…
…Verhältnismäßigkeit hat nichts mit der Verletzung zu tun, die man erleidet, sondern mit den Zielen, die man zu erreichen hofft. Was also ist »verhältnismäßig« in Israels Krieg gegen die Hamas?…
…dämonisieren. „Israel handelt unverhältnismäßig“, sagen sie. „Israel sollte in der Lage sein, sich gegen Terror zu verteidigen, aber es darf nicht unverhältnismäßig sein“, sagen sie uns. Wenn Sie ein Messer…
…Pranger gestellt, weil man angeblich unverhältnismäßig vorgehen würde. Nur: Was genau bedeutet eigentlich ‚verhältnismäßig‘ in einer asymmetrischen Konfliktsituation? Soll es etwa bedeuten, dass man als Armee eines demokratischen Landes darauf…
…er hat schließlich bereits im letzten Sommer im Sicherheitsrat verhältnismäßig deutliche Worte gefunden, als sich die Angriffe auf Krankenhäuser dermaßen häuften, dass sie einfach nicht mehr zu ignorieren waren, und…
…fügte aber hinzu, dass diese Verteidigung »verhältnismäßig« sein müsse. Borrell kam auch auf die Ereignisse rund um die Al-Aksa-Moschee zu sprechen, die von israelischen Sicherheitskräften gestürmt wurde, nachdem sich gewaltbereite…
…und wies in Richtung palästinensischer Gruppierungen. Das sollte allerdings mit einiger Skepsis betrachtet werden: Es ist fast undenkbar, dass Palästinenser eine solch verhältnismäßig große Zahl an Raketen aus einem von…
…nicht verkraftbarer Schlag: Übrig blieben dann – neben den verhältnismäßig kleinen Gemeinden in Europa und anderswo – nur noch die USA mit ihren schrumpfenden jüdischen Gemeinden. Darin ein Untergangsszenario für…
…wird, bis zu 3.000 Muslime und Juden – Beduinen, Juden sowie Palästinenser, die auch nach SodaStreams durch BDS erzwungener Absiedelung aus dem Westjordanland weiterhin beschäftigt wurden – zusammen. Verhältnismäßig glatt…
…zu gefährden – von HRW unterstellt, sinnlose und willkürliche Gewaltakte verübt zu haben. Rechtswissenschaftler: Angriff war recht- und verhältnismäßig HRW schreibt ferner, Israel habe keine Beweise für seine Behauptung vorgelegt,…
Bislang galt der kurdische Nordirak als verhältnismäßig sichere Region. Jetzt wurden binnen weniger Wochen zwei kurdisch-iranische Oppositionelle ermordet. Jonathan Spyer, The Jerusalem Post Mousa Babakhani, Führungsfigur einer iranischen Oppositionspartei, wurde…
…muslimische wie christliche Abgeordnete und überdies auf drusische Volksvertreter blickt. In einer Hinsicht ist das israelische Parlament jedoch nicht das Spiegelbild der Gesellschaft: Erneut ziehen nur verhältnismäßig wenige Frauen in…
…Übrig blieben dann – neben den verhältnismäßig kleinen Gemeinden in Europa und anderswo – nur noch die USA mit ihren schrumpfenden jüdischen Gemeinden. Darin ein Untergangsszenario für das Judentum insgesamt…
…wäre ein für das Judentum nicht verkraftbarer Schlag. Übrig blieben dann – neben den verhältnismäßig kleinen Gemeinden in Europa und anderswo – nur noch die USA mit ihren schrumpfenden jüdischen…
…gibt es verhältnismäßig wenig, ihre Zahl dürfte höchstens bei 10-20 Prozent der heimischen Muslime liegen. Genaue Zahlen gibt die IGGÖ nicht bekannt. An den Schaltstellen der IGGÖ sitzen rechte türkische…
…der Gesellschaft, wo es besondere Probleme gibt. Unter den Religiösen geschehen zwar verhältnismäßig nicht mehr Gewaltakte als in der übrigen Gesellschaft, aber die betroffenen Frauen wissen aufgrund mangelnder Information oftmals…
…sein.“ Damit unternahm Fischer wenigstens einen Versuch, sein Verständnis von Verhältnismäßigkeit zu erläutern, auch wenn seine Erklärung noch immer wenig mit dem völkerrechtlichen Verbot „unterschiedsloser“ Angriffe zu tun hat. Was…
…Region einst als verhältnismäßig liberal, was religiöse Toleranz anbelangte. Der Freiraum, den die evangelischen Christen in der Kabylei genossen, wäre in anderen muslimischen Staaten nahezu undenkbar. (…) Die Verfolgungswelle traf…
…israelischen Luftangriffen auf Ziele, die sich in dicht bevölkertem Gebiet befinden, so verhältnismäßig wenige Menschen ums Leben gekommen sind, so handelt es sich beim aktuellen Militäreinsatz um den bei Weitem…
…ein Propaganda-Erfolg der Hamas. Denn die wochenlangen Unruhen in Gaza waren keine Proteste, schon gar keine verhältnismäßig spontanen auf die Eröffnung der US-Botschaft, sondern ein monatelang geplanter, militärisch organisierter Angriff…
…Hamas. Denn die wochenlangen Unruhen in Gaza waren keine Proteste, schon gar keine verhältnismäßig spontanen auf die Eröffnung der US-Botschaft, sondern ein monatelang geplanter, militärisch organisierter Angriff auf die israelische…
…und Spitälern aus, sondern um möglichst viele eigene Tote und Verletzte für den Propagandafeldzug zu provozieren. In der eigenen Bevölkerung dürfte diese Strategie nur auf verhältnismäßig geringe Gegenliebe stoßen. Schon…
…um Israels militärische Möglichkeiten hielt Assad die Südgrenze des Landes verhältnismäßig ruhig und vermied direkte Konfrontationen. Er versorgte die Hisbollah mit iranischem Material, behielt aber den Einfluss über das Gebiet…
…strengen Auslegung der Scharia. Der Name al-Shabaab bedeutet „Die Jungen“ oder „Die Jugend“. Tatsächlich rekrutiert al-Shabaab ihre Kämpfer in hohem Maße unter Kindern und Jugendlichen. Die Armee ist verhältnismäßig gut…
…ungewöhnlich groß. Kurdischen Geheimdienstvertretern zufolge waren es seit vergangenem Sonntag mehr als 1000. Der Kampf um die zweitgrößte irakische Stadt Mosul dauerte neun Monate. Damals ergaben sich nur verhältnismäßig wenige…
…Österreich ist der Anreiz zur Assimilierung verhältnismäßig gering. Mangelnde Integration in den Arbeitsmarkt wird durch Sozialleistungen abgefedert. Die türkischen Diasporagemeinden sind in den Ballungszentren groß genug, um alle sozialen Bedürfnisse…
…Iran derzeit einen Bestand von 130,1 Tonnen. Eine Überschreitung um 100 Kilogramm für einen kurzen Zeitraum erscheint verhältnismäßig gering, und tatsächlich gibt es in Wien keine Stimmen, die Iran deswegen…
…Sonderschulklassen gesteckt werden, sowie die verhältnismäßig hohe Anzahl an schwarzen Kindern, die aus Familien geholt werden, in denen es zu häuslichen Konflikten kommt. Das Gefühl der Befangenheit ist mittlerweile in…
…bombardiert Gaza, es gibt dort schon mehr als 40 Tote, darunter auch etliche Zivilisten. Wie verhältnismäßig ist denn die Reaktion Israels?“ (ZiB 2, 9. Juli 2014) Die Effektivität des „Iron…
…würden nur verhältnismäßig wenige Menschen gegen den Präsidenten demonstrieren, und die „Konfrontation zwischen Muslimbrüdern und der Opposition ist ein Zeichen von lebendigem Parlamentarismus, wie es ihn überall auf der Welt…
…Sosehr es stimmt, dass die Hisbollah wahrscheinlich die bestausgerüstete und -ausgebildete Terrororganisation der Welt ist, so verhältnismäßig klein ist die Zahl ihrer Vollzeitkämpfer. Als sie im Sommer 2006 den Krieg…
…ihren „internationalen Pariastatus“. Dabei seien die „Zugeständnisse, die Teheran im Gegenzug machen musste, … verhältnismäßig geringfügig und zeitlich befristet.“ Der Iran bleibe eine „atomare Schwellenmacht“, die nur ein Jahr von…
…das jüdische Viertel im Vergleich zum Rest von West-Mossul die Bombardierung während der Befreiungsschlacht verhältnismäßig gut überstanden hat, wahrscheinlich dank US-amerikanischer Truppen. In dem Wissen um den Wert des jüdischen…
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